|
HOME | ÜBER UNS | IMPRESSUM |
|
ARTIKELÜBERSICHT
 25.1.2013
Als Werbemaßnahme provozierte Reaktionen von HC Strache und der Medienwelt?Türkischer Verein droht LEGO mit Klage: Viel Lärm um nichts  16.12.2012
Die medial transportierte Theorie des FPÖ-Chefs, bestellte Fake-Profile würden ihm mit Hass-Postings schaden wollen, erweist sich als unhaltbar.Fake-Profile: Hass-Postings auf Straches Seite sind authentisch  5.11.2012
Based on an interview Austrian newsmedia extrapolated a desire for Hitler. And everyone forgets what harm is caused to Mr. Baumgartner by this wrongful allegation.Hitlerizing Space-Hero Felix Baumgartner For Readership  31.10.2012
Aus einem so genannten Interview in der Kleinen Zeitung dichtete die heimische Medienlandschaft Felix Baumgartner inzwischen den Wunsch nach Hitler an. Wie es dem Menschen Baumgartner dabei geht erscheint bei diesem Stellvertreterkrieg nebensächlich geworden zu sein.Verhitlern für die Quote: Die Demontage von Felix Baumgartner  23.4.2012
Offiziell sollen nur die Verluste aus der derzeitigen Leerkassettenvergütung kompensiert werden. Doch sieht man sich das Forderungsmodell an wird rasch klar, dass es sich um ein Vielfaches der Summen handelt, deren Entfall angeblich abzudecken ist.Hinter der Festplattenabgabe verstecken sich die Millionen  8.4.2012
Bericht des Schweizer Bundesrates: Tauschbörsennutzung in keinem Zusammenhang mit Industrieumsätzen. Urheberrechtsänderung würde nur internationalen Großkonzernen nutzen. Und: Ausschnüffeln von IP-Adressen durch Privatfirmen ist illegal.Die Schweiz als Musterbeispiel für Urheberrecht und dessen Durchsetzung?  8.4.2012
Dieselben Diskussionen, dieselben Headlines zum Urheberrecht wiederholen sich alle Jahrzehnte wieder. Während die Verteilungsgerechtigkeit so aussieht, dass sich 5,2% der Berechtigten über 60% der Vergütungen ausschütten, nagt die Mehrheit der Künstler und Kreativen am Hungertuch. Ungeniert gönnen sich deutsche Verwertungsgesellschaften dennoch immer wieder einen Griff in anderer Menschen Geldtaschen.Deutsche Rechteverwerter: Immer höhere Forderungen bei fraglicher Verteilungsgerechtigkeit  2.4.2012 Dokumente belegen: Kunst hat Recht-Forderungen basieren auf IFPI-Kampagne
Die Forderungen von "Kunst hat Recht" sind in weiten Strecken eine beschönigte Kopie eines Papiers, das bereits Mitte 2010 von der "Plattform geistiges Eigentum" erstellt wurde. Hinter dieser steht federführend die IFPI, einer der treibenden Kräfte hinter dem Internetkapitel von ACTA.US-Rechtsgutachten: ACTA-Vertrag wäre
für Nutznießer USA nicht bindend
Am 16. Jänner 2012 reichte der polnische Abgeordnete Pawel Zalewski eine Anfrage an die EU-Kommission ein, die inhaltlich aufhorchen lässt. 'Jüngsten Meldungen zufolge sehen sich die USA nicht rechtlich an das ACTA-Abkommen gebunden, die EU jedoch schon.'
Beide ACTA-Rechtsgutachten der EU verfügbar
Als Service für unsere juristisch interessierte Leserschaft bieten wir den Direktlink auf die laut EU-Parlaments-Vizepräsident Wieland angeblich geheimen EU-Dokumente an.
EU-Parlaments-Vizepräsident Wieland verweigert Zugang zu ACTA-Rechtsgutachten
Internationale Beziehungen würden dadurch beeinträchtigt. Gutachten zu ACTA sollen im Grunde genommen so lange geheim bleiben, bis alle Vertragspartner zugestimmt haben.
"Kunst hat Recht" Initiatorin Mercedes Echerer dementiert ACTA-Befürwortung scharf
Man wirft der Initiative vor, unter dem Deckmäntelchen "für die Rechte von Künstlern einzutreten" in Wahrheit die Interessen der finanzierenden Verwertungsgesellschaften zu vertreten. Parallelen in den Forderungen von "Kunst hat Recht" und dem Vertragswerk von ACTA sorgen für zusätzlichen Unmut. Abmahnwahn und ACTA-Hörigkeit der deutschen Verwertungsgesellschaften schüren das Feuer. Grund genug, den Status von Gerüchten, Vermutungen und Hörensagen zu verlassen und direkt nachzufragen, was mit der österreichischen Initiative konkret gemeint ist. Fantasiefigur Failmann versucht sich an Realpolitik und erfährt Abwanderung von Freunden Über 10.000 Kontakte zu haben, ist kein Garant dafür, diese mit themenfremden PR-Zwecken beglücken zu dürfen. Dies erfährt momentan die auch medial viel beachtete Fantasiefigur "Failmann". Viele bisherige "Freunde" kommentieren Failmanns Einstieg in die "echte Politik" enttäuscht bis zornig. Während des ersten Tages nach der Ankündigung wanderten mehr als 200 davon ab.Zensurbestrebungen, Desinformationskampagnen und digitale Kolonialisierung Um mehr über die Hintergründe zu ACTA zu erfahren, trafen wir uns mit einem Netzaktivisten, der auch über politische Erfahrung und Einsichten in Brüssel verfügt. Deutsche Verwertungsgesellschaften fordern totale Überwachung bei Umgehung der Justiz
Wem ACTA zu schwammig ist, der erfährt aus einem Papier der GEMA, wie diese Regelung im Detail aussehen soll.  ACTA-Protest: Umstrittene Symbolik von Krake und Kampfroboter
Die Symbole der Piratenpartei bei ihrem Protest gegen ACTA stehen in der Kritik. Es gäbe direkte Parallelen zu antisemitischer Bildsprache der NS-Zeit. ACTA und die "totale Internetkontrolle"?
Weshalb braucht ein Handelsvertrag, der sich vermeintlich gegen Produktfälschungen richtet, eine Neuregelung des Internetrechts?Wir brauchen ACTA, weil mich in Italien schwarze Menschen belästigt haben
Die Rede von Dr. Paul Rübig, im Artikel als Video sowie als Transkript verfügbar, führt schmerzlich vor Augen, mit welcher geistigen Eigentümlichkeit sich Österreich offensichtlich in die Verhandlungen um ACTA eingebracht hat. Rede anlässlich der Stop-ACTA-Demonstration in Linz
Öffentliche Entschuldigung der slowenischen Botschafterin zu ACTA
 Neue Fake-Jubelpostings loben den Bundeskanzler
Teure Fremdherrschaft: Finalspiel um den Euro kann Österreich Kopf und Kragen kosten
 27.11.2011 Kanzlerversagen auf Facebook: Mehr als ein Social Media Problem
 25.11.2011 Suchspiel F5:
Finde Faymanns falsche Facebook Freunde  24.11.2011 Betrugsvorwürfe gegen Kanzler-Facebook-Agentur E-Mail an den Herausgeber.
SERVICE
Beide ACTA-Rechtsgutachten der EU verfügbar
Ungeachtet der Verschleierungstaktik sind die Dokumente frei einsehbar 29. 2. 2012 von Florian Machl
Als Service für unsere juristisch interessierte Leserschaft bieten wir den Direktlink auf die laut EU-Parlaments-Vizepräsident Wieland angeblich geheimen Dokumente an. Die Geheimhaltungs-Posse ist inzwischen um einige Facetten reicher. Vor allem konservative Abgeordnete verlinken seit Wochen auf zumindest eines der beiden Gutachten - und nutzen es zum Untermauern iher verschiednenen Ansichten. Unterhaltsam dabei: Warum müssen EU-Abgeordnete auf einen Datenspeicher einer externen, ACTA-Kritischen Vereinigung verweisen und nicht auf offizielle Server der Europäischen Union. Was der tatsächliche Status der Dokumente ist, weiß keiner so genau.
Der Kopf des EU-Rechtsgutachtens SJ-0661/11 zu ACTA, das vor allem konservative EU-Abgeordnete zur Untermauerung ganz verschiedener Ansichten - von pro bis contra - verlinkt haben.
Analysen ausständig. Öffentlichkeit erwünscht? Zum einen geht es um das Dokument SJ-0501/11, das noch am 20. Februar von Parlaments-Vizepräsident Wieland (in Teilen) zur Geheimsache erklärt worden war. Eine ähnliche Vergangenheit dürfte das Dokument SJ-0661/11 durchlaufen haben, von dem noch eine  geschwärzte Version kursiert. Beide Dokumente waren aufgrund einer Anfrage der MEPs Eva Lichtenberger (die Grünen) und Christian Engström (Piraten) kurzzeitig freigegeben worden. Dabei landeten sie im Archiv von "Act on Acta" - offenkundig weitgehend unbeachtet von der medialen Öffentlichkeit. Danach wurde die Freigabe scheinbar wieder zurückgezogen. Auf eine tiefergehende juristische Analsyse kann in den nächsten Tagen gehofft werden. Dabei wird vor allem interessant, vor welchen Erkenntnissen man seitens der Befürworter innerhalb der EU offenbar Angst hat, um wie gestern berichtet zu absurden Verschleierungstaktiken zu greifen.SJ-0501/11 Dieses Dokument wurde am 18. Juli 2011 vom Vorsitzenden des EU-Handelskomitee INTA angefordert. Die Fragestellung beinhaltete die Konformität mit geltendem EU-Recht und die Konformität mit aktuell gültigen internationalen Verpflichtungen der EU. Weiters wurde die Transparenz in Relation zu den Vorbereitungsarbeiten der internationalen Verhandlungen zu ACTA hinterfragt. Am 28. September erfolgte eine Erweiterung der Fragestellung, inwieweit ACTA mit IPRED2 vereinbar ist. Die Ausarbeitung durch das EU Rechtsservice wurde am 5. Oktober 2011 rückübermittelt. Eine Übersetzung in deutsche Sprache und eine Beurteilung durch neutrale Juristen steht noch aus. Das gemäß EU-Parlaments-Vizepresidänt Wieland "geheime" wird derzeit von offizieller Seite aus nur in Polen referenziert, beispielsweise auf dieser Regierungsseite. Das EU-Dokument SJ-0501/11 im Klartext (Okt. 2011) SJ-0501/11 bei Act on ActaSJ-0661/11 Bei SJ-0661/11 handelt es sich um eine juristische Analyse, die sich mit der Konformität von ACTA hinsichtlich geltendem EU-Recht beschäftigt. Sie wurde am 8. Oktober durch den Vorsitzenden des juristischen EU-Komitees "JURI" angefordert. Im Besonderen wird die Frage aufgeworfen, ob ACTA zu den generellen Prinzipien des EU-Rechts kompatibel ist, insbesondere in den Bereichen der Bestimmungen zu "geistigem Eigentum" und der Umsetzung dieser. Es geht um Zivilrecht, Strafrecht und Maßnahmen zum Grenzschutz. Weiters wird die Übereinstimmung mit geltenden internationalen Verpflichtungen hinterfragt, im Speziellen mit dem TRIPS Abkommen. Dieses Dokument dürfte eine Spur weniger "geheim" sein, zumindest nicht in konservativen Kreisen. Mehrere EU-Parlamentarier verlinken es direkt auf ihren offiziellen Homepages. So auch die ÖVP / EVP Abgeordnete Elisabeth Köstinger auf ihrer Homepage oder der deutsche CSU / EVP Abgeordnete Martin Kastler verlinkt es ebenso. Auch auf den Seiten weiterer CDU-Abgeordneten wird exakt derselbe Link verbreitet. Allen gemeinsam ist die schwer nachvollziehbare Tatsache, dass die Abgeordneten dabei auf einen Speicherplatz auf der Acta-kritischen Seite "Act on Acta" anstelle eines offiziellen EU-Servers verweisen müssen. Beide Dokumente liegen übrigens am selben Speicherort.Die Ausarbeitung von SJ-0661/11 wurde am 8. Dezember 2011 übermittelt. Auch hier ist eine Übersetzung in Deutsch und eine Beurteilung durch neutrale Juristen ausständig. Das 'geheime' juristische Dokument SJ-0661/11 im Klartext (Dez. 2011)Tatsächlicher Status: unbekannt Wie die EU-Abgeordnete Eva Lichtenberger gegenüber politisieren.at sagte, wäre der aktuelle Status der Dokumente unbekannt. Sie möchte dies am kommenden Donnerstag, dem 1. März, von den Zuständigen beantwortet wissen. |